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Synopsis

Die Macht innerparteilicher Gruppen bzw. der sogenannten Parteiflügel1 ist gerade in den letzten Jahrzehnten ein nicht zu unterschätzender Faktor für Sieg und Niederlage von Parteien, vor allem für die beiden Volksparteien CDU und SPD, bei Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland. Innerparteiliche Machtgruppen versuchen sowohl bei inhaltlichen als auch bei personellen Fragen die Mehrheitsverhältnisse zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Hierbei besteht auch immer die Gefahr, dass die gegebenen Mehrheiten missbraucht werden, um Minderheitenmeinungen zu ignorieren. Dies kann so weitreichend sein, dass die innerparteiliche Demokratie nicht mehr funktionsfähig ist. Gerade die Funktionsfähigkeit demokratischer Parteien ist im poltischen System der Bundesrepublik Deutschland ein wichtiger Faktor für die Stärke bzw. den Erhalt der Parteiendemokratie. In der vorliegenden Arbeit werde ich der Frage nachgehen, inwiefern innerparteiliche Machtgruppen die Funktionsfähigkeit bzw. den Erfolg von Parteien begünstigen oder verringern und somit auch zur Stabilität bzw. Instabilität der Parteiendemokratie als Ganzes beitragen. Hierzu werde ich zunächst die innerparteilichen Strukturen untersuchen sowie die Macht der Parteien innerhalb der Parteiendemokratie kurz beschreiben. Hierbei werde ich mich auf die Bundesrepublik Deutschland beschränken, da die Ausprägungen bzw.Befugnisse von Parteien und Parlament im europäischen Vergleich zum Teil doch stark unterschiedlich sind (Sieberer 2010, 268). Anhand dieser Erkenntnisse werde ich am Beispiel der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Schaden und Nutzen von innerparteilichen Flügelkämpfen aufzeigen. Hierzu stelle ich die These auf, dass Parteiflügel zwar ein wichtiges Instrument der innerparteilichen Arbeit und Organisation darstellen, gleichzeitig aber eine Reihe negativer Auswirkungen auf die Parteien bzw. deren Erfolg haben können und somit die innerparteiliche Demokratie gefährden. Ausgehend davon werde ich die Frage zu beantworten versuchen, ob innerparteiliche Machtgruppen eine Gefahr für die Parteiendemokratie in der Bundesrepublik Deutschland darstellen.

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