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Synopsis

Die im Jahr 2000 feierlich proklamierte und 2003 in die neue Verfassung inkorporierte Grundrechtecharta der Europäischen Union bildet den vorläufigen Endpunkt einer Entwicklung, die 1689 mit der englischen 'Bill of Rights' ihren (bescheidenen) Ausgang genommen hat. Die durch den Paris-Vertrag 1951 und die Rom-Verträge 1957 gegründeten Europäischen Gemeinschaften waren zunächst vorwiegend um die wirtschaftliche Integration Europas bemüht; spätestens seit dem Maastricht-Vertrag über die Europäische Union spielt jedoch die politische Integration eine immer wichtigere Rolle. Sichtbarstes Zeichen der sich beschleunigenden Entwicklung von der Wirtschaftsgemeinschaft über die politische Gemeinschaft bis zur Grundrechtsgemeinschaft auf europäischer Ebene ist zweifelsohne die GRC. Zur Gliederung der Arbeit: Kapitel 1: Einleitung Kapitel 2: Kursorisch soll die steigende Bedeutung der Menschenrechte im Prozess der europäischen Integration skizziert werden. Kapitel 3: War eine eigene GRC für die EU wirklich notwendig? Hätte nicht ein Beitritt zur EMRK oder zur Europäischen Sozialcharta (ESC) genügt? Welche rechtspolitischen Funktionen erfüllt die GRC? Kapitel 4: Wie erfolgte die Ausarbeitung der GRC? Welche Punkte waren besonders strittig? Kapitel 5: Welche Rechte sind in der GRC enthalten, wie ist sie strukturiert? Kapitel 6: Wie verhalten sich die liberalen Grundrechte der GRC zur EMRK bzw. die in ihr enthaltenen sozialen Grundrechte zur ESC? Kapitel 7: Worauf erstrecken sich der persönliche bzw. sachliche sowie der unionsexterne Geltungsbereich der GRC? Kapitel 8: Welche (indirekten) Rechtswirkungen hat die (noch unverbindliche) GRC bisher gezeitigt? Kapitel 9: Worin bestehen die Konsequenzen der Inkorporierung der GRC in die künftige europäische Verfassung? Kapitel 10: Welche gesellschaftspolitischen Aspekte der GRC fallen ins Auge? Kapitel 11: Welches Gesamtzeugnis kann man der GRC ausstellen?

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